Warnung vor Einzug der NPD in den Landtag von Thüringen

Die Amadeu Antonio Stiftung hat kurz vor der Landtagswahlen in Thüringen vor einem Einzug der NPD in den Landtag gewarnt und ruft zu demokratischem Wahlverhalten auf.  Timo Reinfrank, Politologe und Stiftungskoordinator der Amadeu Antonio Stiftung, sagte:

Es ist erfreulich, dass aktuelle Umfragen die NPD nicht eindeutig im thüringischen Landtag sehen. Das Thema ist damit aber noch lange nicht erledigt! Frühzeitig Entwarnung zu geben, spielt den Neonazis letztendlich in die Hände! Auch in Sachsen wurde der letzte NPD-Erfolg nicht vorhergesehen.

Selbst wenn es den Neonazis, am 30. August nicht gelingt die Fünf Prozent Hürde zu nehmen sind sie in Thüringen sehr gut aufgestellt. 4.000 der Menschenfeinde trafen sich zum diesjährigen „Rock für Deutschland“ in Gera. Solche bundesweiten Mobilisierungen werfen ein Schlaglicht auf den hohen Organisations- und Mobilisierungsgrad der Thüringer Neonaziszene. Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken startete die Amadeu Antonio Stiftung Anfang des Jahres die Kampagne „Kein Ort für Neonazis“. Im Rahmen der Kampagne wurden bislang 15 Projekte in Thüringen mit 15.000 Euro gefördert. Vor allem Jugendliche nahmen die Möglichkeit unbürokratisch Gelder zu erhalten in Anspruch. So wurden sehr unterschiedliche Projekte gefördert. Ihre Bandbreite reichte von einer Fahrradtour, über Konzerte, bis hin zu einer Ausstellung über das KZ-Außenlager Langensalza. Als besonderen Erfolg verbucht die Stiftung, dass sich Gruppen von Jugendlichen beworben haben, deren erste Aktion gegen Rechtsextremismus sich so realisieren ließ. Ziel ist es, so Timo Reinfrank, auch über die Landtagswahlen hinaus, gerade unter jungen Leuten, eine demokratische Kultur zu stärken.

Siehe auch: Neue Ermittlungen gegen Thüringer NPD-Chef Schwerdt, Thüringen: Diskussion um Kandidatur des vorbestraften NPD-Landeschefs Schwerdt, Die NPD nach dem Machtkampf: Angriff ist die beste Verteidigung, NPD hat keinen Anspruch auf eine Veranstaltung im Erfurter Kaisersaal, Thüringen: NPD verliert mehr als zehn Prozent ihrer Mitglieder