Neonazis wollen fünf Stunden lang durch Gräfenberg marschieren

Für den 22. August 2009 haben Neonazis aus der Region einen erneuten Aufmarsch in Gräfenberg angekündigt. Der Nürnberger Stadtrat Sebastian Schmaus und Norman Kempken, ehemaliges Mitglied der verbotenen Fränkischen Atkionsfront, zeigen sich verantwortlich für die Anmeldung. Erst vergangenes Wochenende hatten die Personen des Freien Netz Süd eine Reise zum Hess-Gedenkmarsch nach Budapest geplant. Da dort die neonazistische Demonstration ebenso verboten wurde wie in Wunsiedel fand man sich mit anderen Neonazis in Tschechien zusammen.

Nur ein paar Tage nach den bundesweit angesetzten Spontandemonstrationen (flashmob) um dem Hitlerstellvertreter Hess zu gedenken, haben nun Neonazis in Gräfenberg einen Aufmarsch angemeldet. Dieser soll diesmal fünf Stunden dauern. Das Bürgerforum Gräfenberg sieht die zuständigen Behörden und politischen Entscheidungsträger klar in der Verantwortung diesem Aufmarschterror endlich mutig und entschlossen entgegen zu treten. Folglich meldet das Bürgerforum keine Gegenveranstaltung an.

Jeder Aufmarsch der Neonazis ist ein direkter Angriff auf die Demokratie, deren Bürgerinnen und Bürger und die universellen Menschenrechte. Die zentralen Werte unserer Gesellschaft müssen immer wieder aufs Neue verteidigt werden. Gerade in Gräfenberg werden jedoch die Personen, die sich ehrenamtlich engagieren und Zivilcourage beweisen von Polizei und Staatsanwaltschaft kriminalisiert. Währenddessen agiert das zuständige Landratsamt in Forchheim seit Jahren sehr zurückhaltend. Von 42 Aufmärschen wurden bisher alle mit einer Ausnahme genehmigt. Das führt soweit, dass den Neonazis erlaubt wurde an einem Friedensfest vorbei zu marschieren. „Das Münchner Kreisverwaltungsreferat, so Wolfgang Helbig, Vorsitzender Richter am Bayerischen Oberlandesgericht, hätte dafür keine Genehmigung erteilt.“

Bürgerinnen und Bürger taten ihren Unmut spontan kund und blieben auf der Straße stehen. Die Konsequenz waren Ermittlungen und Strafbefehle für eine große Anzahl Demokratinnen und Demokraten. Gerade in Gräfenberg werden also die Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren und Zivilcourage beweisen von Polizei und Staatsanwaltschaft kriminalisiert. Das Gräfenberger Bürgerforum ruft an dieser Stelle die Behörden und politischen Entscheidungsträger dazu auf, endlich aktiv zu werden! Nirgendwo in Deutschland wird es Neonazis ermöglicht Monat für Monat eine Kleinstadt zu terrorisieren. Jeden Monat zieht eine Gruppe Neonazis durch die Straßen, verbreitet ihre menschenverachtende Propaganda und fordert einen „Nationalen Sozialismus“. „Wir verteidigen die Werte unserer Gesellschaft und unserer Demokratie! Wir zeigen Gesicht und setzen uns dafür ein, dass Neonazis nicht in den Alltag einziehen und unsere Stadt besetzen, “ macht Heinz Laufer vom Bürgerforum deutlich.

Siehe auch: Kult um Kriegsverbrecher Heß: Neonazis Bordin und Fischer zu Geldstrafen verurteilt, Neonazis marschieren erneut in Gräfenberg auf, Bayern: JN-Landeschef Fischer aus der NPD ausgetreten