Dossier: Rechtsaußenparteien in Europa

Europaweit sind in den letzten Jahren neue Parteien am rechten Rand entstanden, die sich weniger extremistisch geben, sondern volksnah und populär. Ein Überblick im Umfeld der Europawahlen 2009 gibt die Bundeszentrale für politische Bildung in einem neuen Dossier. Zur Einleitung heißt es:

Europaskepsis und Islamfeindlichkeit verbinden eine bunte Mischung von Rechtsaußenparteien in Europa. Zum Spektrum gehören rechtsextreme Parteien genauso wie Gruppierungen, die mit populistischen Äußerungen auf sich aufmerksam machen wollen. Ihre politischen Ziele reichen vom Wunsch nach „Ordnung“, „Autorität“ und „Identität“ über die Agitation gegen Minderheiten wie Sinti und Roma bis hin zur Forderung, ein „weißes Europa“ ohne „jüdischen Einfluss“ zu schaffen. Seit den achtziger Jahren sind Rechtspopulisten in Europa auf dem Vormarsch. Sie verbuchen Mandatsgewinne in regionalen und nationalen Parlamenten, aber auch im Europäischen Parlament. Paradoxerweise bauen die teilweise aggressiv nationalistischen Parteien dabei zunehmend auf eine länderübergreifende Zusammenarbeit und verstehen sich meist als „Freunde“ im Kampf gegen multikulturelle Überfremdung.

Unter anderem beleuchten die Autoren die „Bürgerbewegung“ „pro Köln“, schauen auf die FPÖ, den Vlaams Belang, den Front National (FN), die Lega Nord sowie die niederländische „Partei für die Freiheit“. Anton Maegerle gibt zudem einen Überblick über osteuropäische Rechtsaußenparteien, die vor allem gegen Juden sowie Roma und Sinti hetzen und einen erheblichen Zuspruch in der Bevölkerung erfahren.

Siehe auch: “Sie hetzen die Leute gegeneinander auf, als hätten wir nicht genügend Probleme”,  Rassismus und Antisemitismus in Ungarn, Dokumentation über Rechtsextremismus und Antisemitismus in Mittel-, Ost- und Südosteuropa, Publikation: Europa im Visier der Rechtsextremen, EU-Parlament: Nationalisten scheitern am eigenen Nationalismus, 60. Internationaler Menschenrechtstag: Sind “Volkstum und Kultur” die Grundlagen für die Würde des Menschen?, NPD-Außenpolitik: Die Achse Berlin-Moskau