“Generationswechsel innerhalb der Szene”

Im Saarland gibt es nach Beobachtungen des Verfassungsschutzes einen Generationswechsel im rechtsextremen Lager. Zudem setzte sich nach Informationen der Verfassungshüter der bereits 2007 notierte „Schrumpfungsprozess“ der gewaltbereiten rechtsextremen Szene fort, berichtete die Saarbrücker Zeitung.

Diesem Lager der (Nazi-)Skinheads und der Kameradschaftsszene wurden demnach für 2008 noch 130 Personen zugerechnet, 20 weniger als 2007 und 40 weniger als 2006. In dem Verfassungsschutzbericht ist von dem „Desinteresse der nachwachsenden Generation“ zu lesen. Gleichzeitig fiele aber „eine große Zahl von Personen auf“, auf deren Konten erstmals rechtsextremistisch motivierte Straftaten notiert wurden.

NPD verdoppelt Mitgliederzahl

Innerhalb des rechtsextremen Lagers habe die NPD ihre Stellung ausgebaut. Sie gewann, so der Bericht, im vergangenen Jahr 30 Mitglieder hinzu. Aktuell zähle der Verfassungsschutz an der Saar 180 NPD-Mitglieder (2007: 150). Die NPD versuche gezielt „soziale Problemlagen aufzugreifen, um sich mit Lösungsangeboten, die offen oder unterschwellig den rechtsextremistischen Ansatz erkennen ließen, als Wahlalternative darzustellen“.

Der Direktor des Saarländischen Landesamtes für Verfassungsschutz, Helmut Albert, hatte im Jahr 2008 in der GdP-Zeitschrift “Deutsche Polizei” eine Einschätzung der aktuellen Lage des Rechtsextremismus im Saarland veröffentlicht. Zur Mitgliederentwicklung bei der NPD sagte er:

Gegen diesen Abwärtstrend [gemeint ist die Anzahl von organisierten Rechtsextremisten, PG] gelingt es lediglich der NPD verstärkt Mitglieder zu gewinnen: Sie hat ihre Mitgliederzahl im Saarland nach dem gescheiterten Parteiverbotsverfahren auf 150 Mitglieder (bundesweit 7.500) nahezu verdoppelt. Dieser Zugewinn reicht allerdings nicht aus, um den allgemeinen Abwärtstrend bei den organisierten Rechtsextremisten aufzuhalten.

Die Zahl der Straftaten mit rechtsextremistischem Hintergrund stieg dem aktuellen Bericht zufolge deutlich auf 173 (2007: 132). Der Anstieg sei aber weitgehend auf eine veränderte Erfassungspraxis zurückzuführen, heißt es. Die Zahl der Gewaltdelikte mit rechtsextremistischem Hintergrund ging von zwölf (2007) auf acht zurück.

Siehe auch: Saar-NPD: Verurteilter Kandidat auf Abschussliste, Überfall auf Gewerkschafter: Ermittlungen gegen hochrangigen NPD-Funktionär, Saarland: NPD vor den Sprung in den Landtag!?, Saarland: Zahl der NPD-Mitglieder seit Verbotsverfahren verdoppelt