Lüneburg: Demonstration gegen Neonazi-Aufmarsch

Etwa 1000 Menschen haben nach einem Bericht von Radio Bremen am 23. Mai 2009 in Lüneburg gegen einen Aufmarsch von Neonazis demonstriert. Der katholische Dechant Carsten Menges sagte demnach bei der Kundgebung, dass es in Lüneburg keinen Platz für die menschenverachtenden Parolen derjenigen gebe, die aus der Geschichte nichts gelernt hätten. Ein Bündnis aus mehr als 60 Initiativen, Gewerkschaften, Vereinen und Kirchen hatte zu den Protesten aufgerufen.

Nach Polizeiangaben nahmen zudem etwa 200 Personen, die an einem Uni-Kongress teilgenommen hatten, an einer Spontandemonstration teil. Hintergrund dieser Protestveranstaltungen war eine angemeldete Neonazi-Demonstration unter dem Motto „Gegen Behördenwillkür – Keine Blockade der Meinungsfreiheit“. Die Stadt hatte zunächst versucht, die Versammlung zu verbieten, da es bei einem ähnlichen Aufmarsch vor wenigen Wochen zu Gewalttätigkeiten gekommen war. Das Verwaltungsgericht Lüneburg hob das Verbot jedoch auf Antrag des Veranstalters wieder auf. Erst am Freitag gab es nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichtes Lüneburg endgültig Rechtssicherheit über den Routenverlauf der Rechtsextremen. Gegen zwei Teilnehmer des rechtsextremen Aufzugs wurden Strafverfahren wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Verstoß gegen das Waffengesetz eingeleitet.

Attacken auf Polizisten

Erst im April dieses Jahres hatte Christian Sternberg einen Neonaziaufmarsch „gegen linke Gewalt“ in der niedersächsischen Kreisstadt angemeldet. Eine Sitzblockade im Anschluss an eine Gegendemonstration mit ca. 2000 Teilnehmern sorgte dafür, dass die Neonazis nicht in die Innenstadt gelangten. Weil sie sich weigerten, eine Ausweichstrecke zu nutzen, verbot die Polizei den Aufmarsch. Daraufhin kam es zu Übergriffen von Neonazis auf die vor Ort eingesetzten Polizisten. Gegen mehrere Rechtsextreme wurde Strafanzeige erstattet, unter anderem wird ihnen Landfriedensbruch, Volksverhetzung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und das Verwenden verfassungsfeindlicher Symbole vorgeworfen.

Der Anmelder Christian Sternberg ist seit mehr als zehn Jahren in der norddeutschen Neonaziszene aktiv. Neben seiner Rolle als Betreiber des „nationalen Bekleidungsgeschäfts Hatecore“ organisierte er zwischen 2001 und 2003 drei Konzerte mit der Bremer Band „Kategorie C“. Seine Flugblätter mit dem Titel „Lüneburger Geschäftsleute wehren sich gegen linke Gewalt“ sind in der Kreisstadt selbst offenbar auf wenig Resonanz gestoßen: nach Informationen der Zeitschrift „Der rechte Rand“ wurde Sternberg inzwischen sein Ladenlokal gekündigt.

Siehe auch: Stadt verbietet Neonazi-Aufmarsch in Lüneburg, Lüneburg: 2000 Menschen demonstrieren gegen Neonazi-Aufmarsch, Neonazis wollen Ostersamstag in Lüneburg marschieren, Neonazi-Aufmarsch in Lüneburg in erster Instanz zugelassen, Neonazis wollen JN in Niedersachsen reaktivieren, NPD Niedersachsen stellt Landesliste für Bundestagswahl auf, Neonazi-Schulungszentrum: Faßberg will Landhaus erwerben, “Als Haus wärst du `ne Hütte”: Neonazis bieten, Gemeinden zahlen