Bundespräsidentenwahl: NPD-Kandidat Rennicke erhält vier von 1223 Stimmen

Bundespräsident Horst Köhler ist für weitere fünf Jahre im Amt. Er erhielt bereits im ersten Wahlgang die erforderliche Anzahl von 613 Stimmen. Der Kandidat von NPD und DVU, der Neonazi-Barde Frank Rennicke, kam auf vier Stimmen. NPD und DVU hatten vier Mitglieder in die Bundesversammlung entsenden dürfen.

Die Bundesversammlung besteht aus den Mitgliedern des Deutschen Bundestages (als sogenannte geborene Mitglieder) und einer gleichen Zahl von gekorenen Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Länder (Landtag, Abgeordnetenhaus, Bürgerschaft) gewählt werden. Die Bundesversammlung ist damit die größte parlamentarische Versammlung der Bundesrepublik Deutschland. Wie viele Mitglieder die jeweilige Volksvertretung in die Bundesversammlung entsendet, hängt von der Bevölkerungszahl des jeweiligen Landes ab, wobei Ausländer unberücksichtigt bleiben. Die Bundesregierung macht die Zahl der von den einzelnen Landtagen zu wählenden Mitglieder, nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren ermittelt, im Bundesgesetzblatt bekannt. Die Mitglieder werden dann von jedem Landesparlament per Verhältniswahl aus den Vorschlagslisten entsprechend deren Stimmenzahl nach dem D’Hondt-Verfahren bestimmt. Die Wahl der Mitglieder durch die Landtage erfolgt nach Vorschlagslisten, wobei jeder Abgeordnete jeweils eine Stimme hat und die Geschäftsordnung des jeweiligen Landtags zur Anwendung kommt. Das Vorschlagsrecht ist nicht in einem Bundesgesetz geregelt. Zur Bundesversammlung ist wählbar, wer zum Bundestag wählbar ist. Die zur Bundesversammlung entsandten Vertreter müssen keine Mitglieder der Volksvertretungen sein; regelmäßig werden neben den Spitzenpolitikern der einzelnen Länder auch ehemalige Politiker, Prominente, Sportler und Künstler gewählt. Die Mitglieder der Bundesversammlung sind an Aufträge und Weisungen nicht gebunden. (Quelle: Wikipedia)

Siehe auch: NPD/DVU-Anträge durchgefallen: “Demaskierung von pseudodemokratischen Methoden”, Bundespräsidentenwahl: Ersatz NPD-Kandidat Rennicke wollte offenbar auch nicht, Wahl zum Bundespräsidenten: NPD und DVU schicken Rennicke ins Rennen, Sächsischer Landtag: Frank Rennicke als „Experte“ für JugendmusikNazi-Barde hat das Gefühl, in einem Konzentrationslager zu lebenWahl zum Bundespräsidenten: NPD-Kreisverband schlägt Horst Mahler als Kandidat vor, Biografie von Horst Mahler – eine mindestens doppelte Wandlung, Fast NPD-Kandidat Rabehl und die Bundespräsidentenwahl: Ein Rückzug und seine Gründe

3 thoughts on “Bundespräsidentenwahl: NPD-Kandidat Rennicke erhält vier von 1223 Stimmen

  1. Wählmänner der NPD:
    Dr. Johannes Müller – Sachsen
    Udo Pastörs – Mecklenburg-Vorpommern
    Holger Apfel – Sachsen

    Wahlfrau der DVU:
    Liane Hesselbarth – Brandenburg

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