Thüringen: NPD verliert mehr als zehn Prozent ihrer Mitglieder

Die NPD hat in Thüringen deutlich an Mitgliedern verloren. Wie aus dem Bericht des Verfassungsschutzes hervorgeht, sank im vergangenen Jahr die Zahl der NPD-Mitglieder in dem Bundesland auf deutlich unter 500, 80 weniger als 2007. Die Partei sei zerstritten, es gebe große personelle Auseinandersetzungen, resümiert Thüringens Innenminister Manfred Scherer (CDU) nach einem Bericht der Thüringer Allgemeinen. Die NPD konnte keine neuen Kreisverbände gründen und wird nur in sieben der 44 Landtags-Wahlbezirke mit einem Direktkandidaten präsent sein. Aber Scherer warnte: Die Rechtsextremisten werben mit vielen, teils fantasiereichen Namen um die Wählergunst. Andere rechtsextremistischen Parteien wie die DVU würden mit nur noch 50 Mitgliedern seit längerem ein politisches Schattendasein führen, die „Deutsche Partei“ sei völlig in der Bedeutungslosigkeit verschwunden.

Die Thüringer Opposition wunderte sich dem Bericht zufolge über diese Worte, mit denen sie lange selbst gewarnt hatten. Auch wenn die Zahl der NPD-Mitglieder sinke, die Gefahr sei längst nicht gebannt. Die Zahl rechtsextrem motivierter Gewalttaten ist um knapp sieben Prozent auf 65 angestiegen. Das sei ein Indikator für die wachsende Bedrohung von Rechts, sagte demnach der Innenexperte der SPD, Heiko Gentzel. Er forderte wie die Linken-Abgeordnete Sabine Berninger ein Landesprogramm gegen Rechts. Das hatte die Landesregierung im letzten Plenum mit ihren Stimmen abgelehnt.

„Kampf um die Straße“ statt „Kampf um die Parlamente“

Die NPD will bei der Landtagswahl am 30. August 2009 in Thüringen in den Landtag einziehen. Umfragen sehen die rechtsextreme Partei bei etwa fünf Prozent – trotz der massiven Grabenkämpfe. NPD-BLOG.INFO sprach mit Max Bauer von der Jugend,- Aktions- und Projektwerkstatt Jena über die rechtsextreme Bewegung in Thüringen und speziell in Jena. Er sagt, die Neonazis setzten verstärkt auf den „Kampf um die Straße“. Zudem hebt er die Erfolge durch zivilgesellschaftlichen Protest gegen die Neonazis hervor: Jena: “Kampf um die Straße” statt “Kampf um die Parlamente”

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