Le Pen wird nicht Alterspräsident im neuen EU-Parlament

Der Chef der französischen Rechtsradikalen, Jean-Marie Le Pen (80), hat nach einem Bericht des Blatts Der Tagesspiegel keine Chance mehr, Alterspräsident des neu gewählten EU-Parlaments zu werden. Die Volksvertretung änderte demnach am 06. Mai 2009 in Straßburg auf Initiative des Fraktionsvorsitzenden der Sozialdemokraten, Martin Schulz, ihre Geschäftsordnung, um einen Alterspräsidenten Le Pen auf jeden Fall zu verhindern.

Bei der konstituierenden Sitzung der Volksvertretung am 14. Juli soll dem Bericht zufolge nicht der älteste Abgeordnete, sondern entweder der bisherige Präsident oder einer der Vizepräsidenten des Hauses dieses Ehrenamt übernehmen.

Le Pen hatte im März Pfiffe und Buhrufe provoziert, weil er erneut die Gaskammern in den Nazi-Vernichtungslagern als Randnotiz der Geschichte verharmlost hatte. Für die Leugnung des Holocaust ist der Rechtsradikale bereits mehrfach in Frankreich verurteilt worden. Schulz hatte sich dagegen gewandt, dass „der alte Faschist“ Le Pen im Fall seiner Wiederwahl die konstituierende Sitzung leiten könnte.

Siehe auch: Publikation: Europa im Visier der Rechtsextremen, Europawahl 2009: Aufruf gegen die Wahl rechtsextremer Parteien, EU-Parlament: Nationalisten scheitern am eigenen Nationalismus, 60. Internationaler Menschenrechtstag: Sind “Volkstum und Kultur” die Grundlagen für die Würde des Menschen?, NPD-Außenpolitik: Die Achse Berlin-Moskau, Auch französische Rechtsextremisten können nicht mit Geld umgehen…