Anfrage zu HDJ-Razzien: Konnten die Neonazis Vereinsgelder verstecken?

Das Verbot der rechtsextremistischen Organisation „Heimattreue Deutsche Jugend“ (HDJ) ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (16/12794). Unter anderem wollen die Abgeordneten wissen, welche Erkenntnisse die Hausdurchsuchungen bei HDJ-Aktivisten am Tag der Verbotsverfügung Ende März 2009 ergeben haben und was bei diesen Durchsuchungen sichergestellt wurde.

Die Aktivitäten der HDJ seien jahrelang weder von der Polizei noch vom Verfassungsschutz registriert worden, schreibt die Linksfraktion. „Die Bundesregierung musste erst von den Oppositionsparteien, die im Sommer 2008 Verbotsanträge ins Parlament einbrachten, zur Bekämpfung dieser Organisation angehalten werden“. Da zwischen den Razzien bei der HDJ im Oktober vorigen Jahres und dem Verbot ein langer Zeitraum gelegen habe, bestehe der Verdacht, dass die HDJ-Aktivisten diese Zeit dazu genutzt hätten, Beweismaterial, vor allem aber Vereinsgelder zu verstecken.

Am 31. März 2009 hatte das Bundesinnenministerium die Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) verboten und ihr Vermögen einziehen lassen. „Als bundesweit organisierter Jugendverband verbreitet die HDJ rassistisches und nationalsozialistisches Gedankengut“, hieß es zur Begründung. Mit Zeltlagern und wehrsportähnlichem Training indoktrinierte die 1990 gegründete HDJ Kinder und Jugendliche mit rechtsextremem Gedankengut. Seit 1994 hat sie nach dem Verbot der Wiking-Jugend, in deren Tradition sie sich selbst sieht, deutlichen Zulauf erhalten. Die HDJ war seit Jahren die führende Nachwuchsorganisation deutscher Neonazis.

Im Februar 2009 hatte die Bundesregierung auf eine Anfrage im Bundestag geantwortet, die Auswertung der Asservate, die im Rahmen des vereinsrechtlichen Ermittlungsverfahren gegen die rechtsextreme Organisation “Heimattreue Deutsche Jugend” (HDJ) beschlagnahmt worden waren, dauerten weiter an.

Siehe auch: Neonazis stören Info-Veranstaltung zur HDJ / SPD fordert Aufklärung, Die HDJ, die NPD und die “Kinder vom Bahnhof Zoo”, Reaktionen auf das HDJ-Verbot: “Überfälliger Schritt”, Dokumentation: Innenministerium zum Verbot der HDJ, Bilder: Die “Heimattreue Deutsche Jugend”, NPD-nahe Jugendorganisation HDJ verboten, Übersicht der Verbote gegen rechtsextreme Vereine seit 1992“Geheimarchiv” entdeckt: HDJ offenbar Rechtsnachfolgerin der Wiking Jugend, Razzien gegen HDJ: “Ein Verbot ist überfällig!” , Anträge zum HDJ-Verbot von der Tagesordnung genommen , MVP: Bußgeldverfahren gegen die HDJ , Auch Linksfraktion fordert Verbot der HDJ, Grüne und FDP fordern HDJ-Verbot / Weitere Nazi-Organisation gemeinnützig?, Politiker fordern Verbot der HDJ, Keine Instrumentalisierung von Kindern bei der HDJ?Ermittlungen wegen HDJ-Lager eingestellt, Auf den Spuren der HDJ…, HDJ-Verbot wird offenbar geprüft, Dokumentation: Antrag im Bundestag für ein HDJ-Verbot, “Der ewige Jude” als Schulungsmaterial? Razzia gegen H(D)J-Führer, HDJ-Verbot: Trauma nach gescheitertem NPD-Verfahren?, HDJ-Treffen: Polizei Neubrandenburg schließt Gefahr für die öffentliche Ordnung aus