Ulm bereitet “Woche der Toleranz” vor / Klage gegen Mai-Demo-Verbot in Hannover

Bunt, kreativ und friedlich wollen die Macher des Bündnisses „Ulm gegen rechts“ ihren Protest gegen die geplante Demonstration der rechtsextremen NPD am 01. Mai 2009 in Ulm zum Ausdruck bringen. 150 Menschen kamen nach einem Bericht der Schwäbischen Zeitung am 06. April 2009 in den Ulmer Xinedome, um bei der Vorstellung des Mammutprogramms dabei zu sein, das die Gegendemonstranten auf die Beine stellen wollen.

In den Tagen vor und nach der Demonstration findet demnach eine Woche für „Demokratie und Toleranz“ statt. Daran beteiligten sich unter anderem mit Vorträgen und Informationsveranstaltungen das Dokumentationszentrum Oberer Kuhberg (DZOK), die Volkshochschule und der Stadtjugendring. Die offizielle Eröffnungsveranstaltung dazu bilde eine Lesung des Autors und NPD-Experten Olaf Sundermeyer am 27. April 2009.

Klage gegen Verbot

In Hannover zog der Neonazi Dennis Bührig unterdessen vor Gericht, um die Demonstration am 01. Mai 2009 durchzusetzen. Gegen die Verbotsverfügung der Polizeidirektion Hannover für die Versammlung unter dem Motto „Schluss mit Verarmung, Überfremdung und Meinungsdiktatur – Nationaler Sozialismus jetzt!!!“ seien beim Verwaltungsgericht Klage erhoben und ein Eilantrag gestellt worden, berichtete Bild.de. Das Gericht habe Klage und Eilantrag der Polizeidirektion Hannover zugestellt und für eine Antragserwiderung im Eilverfahren eine Frist zur Stellungnahme bis zum 14. April 2009 gesetzt, hieß es.

Neonazis wollen am 01. Mai in mehreren Städten den Tag der Arbeit für sich vereinnahmen, was auch die schon die Nazis taten, wie der Historiker Ernst Piper in einem Gastartikel auf NPD-BLOG.INFO darlegt. Im Jahr 2009 wollen die Rechtsextremisten unter anderem in Hannover, Ulm und Mainz aufmarschieren, um für eine “Volksgemeinschaft” zu demonstrieren.

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