NPD tritt nicht flächendeckend bei Kommunalwahlen an

Die rechtsextreme NPD tritt laut Medienberichten nicht flächendeckend bei der Kommunalwahl in Mecklenburg-Vorpommern an. Für die Bürgermeisterposten in den Gemeinden des Amtes Anklamer Land gebe es keine NPD-Bewerber für die am 07. Juni 2009 anstehenden Wahlen. „Bis gestern Abend 18 Uhr ist kein derartiger Wahlvorschlag eingegangen“, sagte der Wahlleiter laut Anklamer Zeitung. Genauso verhalte es sich im Amt Züssow. Auch beispielsweise in Mecklenburg-Strelitz habe die NPD keine Liste beim zuständigen Kreiswahlleiter eingereicht, berichtet Endstation Rechts.

Dennoch befürchten Experten, dass die NPD ihren Präsenz in den Kommunalparlamenten ausbauen könnte. Der Politikwissenschaftler Hubertus Buchstein geht von einer NPD-Stammwählerschaft von mehr als fünf Prozent aus. Nach Angaben des NPD-Landesvorsitzenden Stefan Köster treten für seine Partei diesmal fünf bis sechs Mal so viele Bewerber an wie 2004. Damals hatte die NPD 15 Kandidaten aufgestellt. Köster betonte jedoch, dass noch die Entscheidungen der Wahlausschüsse ausstünden. Anfang 2009 hatte der Landtag ein Gesetz verabschiedet, wonach Kandidaten, die die Verfassung ablehnten oder bekämpfen, von den Wahlen ausgeschlossen werden können.

Die NPD hatte 2004 nur 0,8 Prozent der abgegebenen Stimmen geholt, konnte aber dennoch sieben Mandate erringen. Zudem war die Partei in vielen Kommunen nicht angetreten.

Siehe auch: Die NPD im Superwahljahr: Hoffen auf die Krise, Wahljahr 2009 – ein erfolgreiches Jahr für NPD/DVU?, MVP: Passives Wahlrecht soll eingeschränkt werden, MVP: “Beharrliches Schweigen” der NPD bald mit Publikum?, MVP: Warnung vor NPD-Wahlerfolgen

2 thoughts on “NPD tritt nicht flächendeckend bei Kommunalwahlen an

  1. noch eine gute Nachricht. Auch bei uns im Amt gib es in jeder Gemeinde ausreichend Kandidaten sowohl als Bürgermeister als auch als Gemeindevereter. Von Politikmüdigkeit also (noch) keine Spur. Aber noch sind die Pläne des Innenministeriums kleinere Gemeinden zu Fusionen zu zwingen nicht flächendeckend in der Umsetzung. Offenbar gibt es bei uns auch keine Kandidaten aus den Reihen der NPD

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