Neonazis stören Info-Veranstaltung zur HDJ / SPD fordert Aufklärung

Die SPD fordert laut e110 von der Thüringer Landesregierung Aufklärung über den Polizeieinsatz bei einer Informationsveranstaltung zu der verbotenen Heimatreuen Deutschen Jugend (HDJ) in Arnstadt. Diese war von vermummten Neonazis gestört worden. Das Innenministerium solle erklären, „warum die Polizei am 3. April in Arnstadt nicht in der Lage war, das Hausrecht umgehend durchzusetzen“, so der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heiko Gentzel, am 06. April 2009 in Erfurt.

Der Vortrag und die Diskussionsrunde zum Thema „HDJ – auch aktiv in Thüringen“ konnte wegen der Störung erst mit zweistündiger Verspätung beginnen. Die Expertin Andrea Röpke wollte zu dem Thema referieren, als etwa 40 teilweise vermummte Rechtsextremisten zu Beginn der vom Bündnis „Demokratie braucht Zivilcourage“ organisierten Veranstaltung in die Musikschule Arnstadt drängten. Laut Polizei wurden von 36 Neonazis die Personalien festgestellt. Drei Personen wurden zeitweilig in Gewahrsam genommen.

Dieser Vorfall bringe dreierlei Erkenntnisse, meint die Mobile Beratung Thüringen (Mobit): „Zum Einem bringt das Verbot der HDJ, sosehr es als symbolischer Akt einer wehrhaften Demokratie zu begrüßen ist, nicht das Ende der Aktivität der Mitglieder. Diese sind Überzeugungstäter, die sich von solchen Rückschlägen keinesfalls abschrecken lassen. Man wird wahrscheinlich zunächst lose weiter agieren und sich gegebenenfalls eine neue Organisationsstruktur geben“, kommentiert Stefan Heerdegen von MOBIT. Störungen wie gestern Abend brauchen diesen Organisationszusammenhang nicht, sondern informelle Kontakte wie etwa Telefonnummern und Aktionsbereitschaft. Beides ist vom HDJ Verbot nicht betroffen.

Andererseits ist durch die Teilnehmer dieser Aktion noch einmal mehr unterstrichen worden, wie gut vernetzt die Thüringer rechtsextreme Szene ist und wie hoch die Bereitschaft zu gemeinsamen Aktivitäten. Anwesend waren gestern nicht nur einschlägige Vertreter der in dieser Woche verbotenen HDJ, sondern auch Vertreter der NPD, subkulturelle Neonazis sowie Autonome Nationalisten der Region. Es kann also gefolgert werden, dass auch in Hinblick auf die Wahlen in diesem Jahr der Zusammenhalt der gesamten rechtsextremen Szene in Thüringen, oft benannt als „Volksfront von rechts“ weiterhin besteht.

Drittens wird durch die gestern geübte Solidarität des gesamten Spektrums die Bedeutung der HDJ für die rechtsextreme Szene nochmals unterstrichen. „Die HDJ war kein randständiger Verein von Naziromantikern, sondern ein gut eingebundenes Segment und Verbindungsglied innerhalb der bundesdeutschen rechtsextremen Organisationslandschaft.“ so Heerdegen.

Siehe auch: Die HDJ, die NPD und die “Kinder vom Bahnhof Zoo”, Reaktionen auf das HDJ-Verbot: “Überfälliger Schritt”, Dokumentation: Innenministerium zum Verbot der HDJ, Bilder: Die “Heimattreue Deutsche Jugend”