Expertin geht von NPD-Wahlerfolgen in Sachsen und Thüringen aus

Die Rechtsextremismus-Expertin der Linksfraktion, Kerstin Köditz, hat vor einem Wiedereinzug der Neonazis in den Landtag gewarnt. „Die NPD wird voraussichtlich wieder ins Parlament kommen, wenn auch nicht mit 9,2 Prozent wie 2004“, warnte Köditz laut Lausitzer Rundschau bei der Vorstellung ihres Buches „Und morgen? Extreme Rechte in Sachsen.“ Nach fünf Jahren im Parlament stünden jetzt deutlich mehr und professionelle NPD-Kader auf der Landesliste als 2004.

Zugleich erwartet die Expertin erstmals einen Einzug der NPD in den Thüringer Landtag, der zeitgleich mit dem sächsischen Parlament am 30. August neu gewählt wird. Die NPD verfüge mittlerweile über eine stabile Stammwählerschaft von fünf Prozent, meint Köditz demnach. Sie befürchtee zugleich einen zwangsläufigen Anstieg der Mandate der NPD bei den Kommunalwahlen im Juni. Durch die Präsenz im Landtag müsse die Partei keine Unterstützer-Unterschriften mehr sammeln und trete in weitaus mehr Kommunen an. Während sie derzeit in knapp 20 Kreis- und Gemeinderäten über Mandate verfüge, würden jetzt allein im Erzgebirgskreis in 15 Gemeinden Kandidaten aufgestellt, so Köditz.

Keine Region in Sachsen könne mehr behaupten, sie habe kein Problem mit Rechtsextremisten. Die Gesellschaft habe bisher keine Strategie gefunden, sie nachhaltig zurückzudrängen.

Siehe auch: Die NPD im Superwahljahr: Hoffen auf die Krise