NPD-Multifunktionär Apfel will zehn Prozent plus X holen

Die rechtsextreme NPD hat laut mdr auf einem Landesparteitag in Wildberg (Landkreis Meißen) Holger Apfel, den Landesvorsitzenden und Chef der Landtagsfraktion, zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl bestimmt. Apfel erklärte auf dem Treffen demnach, seine Partei ziehe unter dem Motto „Arbeit, Familie, Heimat“ in den Wahlkampf. Apfel erklärte, die NPD habe sich das Ziel gesetzt, am 30. August mit „10 Prozent plus X“ drittstärkste politische Kraft in Sachsen zu werden.

Auf dem Parteitag versuchte die NPD zudem, möglichen Austritten von Abgeordneten aus ihrer Fraktion vorzubeugen. Die Kandidaten der Landesliste mussten erklären, bei einem Austritt ihr Mandat zurückzugeben und damit für einen Nachrücker der NPD Platz zu machen. Die NPD-Fraktion in Sachsen war durch mehrere Austritte mächtig ins Schleudern geraten.

Pressefreiheit – aber nur im Sinne der NPD

Im Vorfeld des Parteitages hatte die Landespressekonferenz Sachsen (LPK) gegen die von der NPD erteilten Auflagen zur Berichterstattung protestiert. Die Partei verstoße „in vielen Punkten gegen die Grundregeln für eine freie und ungehinderte Berichterstattung“, hatte der Verein landespolitisch tätiger Journalisten erklärt.

Die NPD hatte vor dem Parteitag mitgeteilt, das Medienvertreter die in der Vergangenheit über die NPD nicht nach den Grundsätzen von „Fairness und Objektivität“ berichtet hätten, an dem Parteitag nicht teilnehmen dürften. Kamerateams sollten zudem erklären, mit wie vielen Personen sie an dem Landesparteitag teilnehmen und welche Aufnahmen vom Parteitagsgeschehen gemacht werden sollen. Als „völlig inakzeptabel“ bezeichnete die LPK auch die kurzfristige Bekanntgabe des Veranstaltungsortes. Der NPD-Landesverband hatte bis unmittelbar vor Beginn des Parteitages den Tagungsort geheim gehalten.

Siehe auch: NPD-Chef Voigt wirft NPD-Generalsekretär Marx “kaum zu überbietene Hinterfotzigkeit” vor, Porträt des NPD-Funktionärs Holger Apfel: Es geht um ein gepflegtes Äußeres , Geheimniskrämerei und Pressebehinderung durch die NPD in Sachsen, NPD-Sonderparteitag: Erfurt, Zwickau, Berlin…, Von Versagern, Eierköpfen und Intriganten: Kandidatencheck mit Ex-NPD-Chef Deckert, Sachsen: Wer braucht eigentlich die NPD?, Sachsen: “Kanonen-Klaus” zu Haftstrafe verurteilt, Sachsen: Erneute Ermittlungen gegen Ex-NPD-Abgeordneten, 04. Februar 2006: NPD droht Schön mit Klage, Erste Sitzungswoche nach den Parteiaustritten, Aussteiger treten FPD bei, Biedermanns Bedenken, NPD-Fraktion bricht auseinander, NPD laufen die Abgeordneten davon