Hamburg: Zahl der rechtsextremen Gewalttaten verdoppelt sich

Die Zahl der rechtsextremistischen Gewaltdelikte in Hamburg hat sich laut Presseberichten 2008 mehr als verdoppelt. 2007 wurden demnach 22 rechts motivierte Straftaten in der Hansestadt registriert, 2008 waren es 45. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Anfrage des SPD-Innenexperten Andreas Dressel hervor. „Das sind besorgniserregende Trends für die Sicherheit der Stadt“, sagte Andreas Dressel. Die Gewaltbereitschaft am rechten Rand sei alarmierend. Der SPD-Innenexperte wirft dem bis 2008 allein regierenden CDU-Senat vor, diese Tendenzen jahrelang verharmlost zu haben. Aber auch die Politik der derzeitigen Regierung wird von Dressel kritisiert. „Neue Akzente im Kampf gegen rechts sucht man beim schwarz-grünen Senat bisher leider vergeblich“, erklärte er.

Bereits Anfang des Jahres hatte die SPD darauf hingewiesen, dass in Hamburg wichtige neonazistische Strippenzieher wie Jürgen Rieger oder Christian Worch agieren. Dressel forderte daher vom schwarz-grünen Senat eine neue Strategie gegen Rechtsextremismus. Der Anstieg der Zahl der rechtsextremen Gewalttaten dürfte aber auch mit dem Neonazi-Aufmarsch am 01. Mai 2008 in Barmbek zu erklären sein.

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