NPD-”Mahnwache” gegen den “Holocaust in Gaza” bleibt verboten

Die NPD darf nicht am internationalen Holocaust-Gedenktag in Berlin demonstrieren. Das Berliner Verwaltungsgericht wies laut einem Bericht von Welt-Online einen Eilantrag der Partei gegen ein Demonstrationsverbot des Polizeipräsidenten zurück, wie ein Gerichtssprecher demnach mitteilte.

Der Berliner Landesverband der NPD hatte für den 27. Januar 2009 eine Demonstration unter dem Motto „Stoppt den Holocaust in Gaza“ auf der Friedrichstraße in Berlin-Mitte angemeldet. Gegen den Gerichtsbeschluss kann die Partei Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg einlegen. Bis zum Mittag war laut einer Sprecherin aber noch kein Antrag eingegangen.

Siehe auch: Holocaust-Relativierung und Täter-Opfer-Umkehr: Neonazis am 27. Januar gegen “Holocaust” in Gaza, Biografie von Horst Mahler – eine mindestens doppelte Wandlung, Antisemitismus in Europa – und der hilflose Kampf der UNO gegen den Judenhass, Bergen-Belsen: Wie wird erinnert, wenn bald keine Zeitzeugen mehr da sind?, “Berlin bewegt”, “Ravensbrück rührt”, “Betrifft: Bergen-Belsen”, Auschwitz: Das präzedenzlose Verbrechen, Antisemitische und rassistische Hetze: NPD erreicht mal wieder einen Eklat