Publikation: Europa im Visier der Rechtsextremen

Frisch aus dem Druck ist diese Publikation, in der Wissenschaftler, Politiker und Journalisten eine umfassende Analyse über die Strategien der extremen Rechten in ganz Europa und darüber hinaus geben. Die Publikation analysiert die Bestrebungen der rechtspopulistischen und rechtsextremistischen Gruppierungen und Parteien, im nächsten Europaparlament eine neue rechtsextreme Fraktion zu gründen. In acht Kapiteln sowie mit dem Aufruf „Keine Stimme den Rechtsextremisten“ will die grüne Europaabgeordnete Angelika Beer einen Beitrag leisten, der extremen Rechten im Superwahljahr 2009 Paroli zu bieten.

Bei dem Vorhaben, eine „Internationale der Nationalen“ zu gründen, spielen Kader der extremen Rechten in Deutschland eine führende Rolle. Die österreichische FPÖ plant ein Wahlkampfbüro in Köln, um Pro Köln im Europa- und Kommunalwahlkampf für den 7. Juni 2009 zu unterstützen. Bereits im Januar 2008 trafen sich die Führungskräfte europäischer rechter Parteien, um die Gründung einer Europäischen rechten Partei voranzutreiben. Rechtsextreme aus ganz Europa mobilisieren für den 14. Februar 2009 nach Dresden. Ein nächster gemeinsamer Anti-Islamisierungskongress soll am 9. und 10. Mai 2009 in Köln stattfinden.

Kapitelübersicht:

1. Kapitel: Die transnationale Infrastruktur der extremistischen Rechten, Dr. Thomas Grumke
2. Kapitel: Keineswegs mehr nur rechter Rand, Prof. Dr. Hajo Funke
3. Kapitel: Straßburg ganz rechts, Steffen Vogel
4. Kapitel: Was tut die Europäische Union?, Moritz Altenried
5. Kapitel: Zivilgesellschaftliche Strategien gegen Rechtsextremismus in Europa, Britta Schellenberg
6. Kapitel: Lokale Strategien gegen Rechtsextremismus am Beispiel der Stadt Hamburg, Justizsenator Dr. Till Steffen
7. Kapitel: Exemplarische Länderstudien, Österreich, Italien, Frankreich, Tschechien
8. Kapitel: Die Situation in Europa. Kurzüberblick über 31 Länder

Die Publikation steht hier zum Download bereit. Oder ist gegen die Zahlung der Versandgebühren zu bestellen unter angelika.beer(at)europarl.europa.eu.

Ende 2008 hatten die Grünen-Politiker Angelika Beer, Manuel Sarrazin sowie die GAL Hamburg eine Veranstaltung zum Thema Rechtsextremismus in Europa durchgeführt. Das Ergebnis ist unter anderem ein Aufruf, der gegen die Wahl rechtsextremistischer Parteien bei den kommenden Wahlen mobilisiert und hier dokumentiert wird. In dem Aufruf heißt es:

Wir streiten für ein Europa in dem alle Menschen unabhängig von Hautfarbe, Herkunft, Religion und Sexualität unsere Solidarität haben Darum rufen wir europaweit dazu auf, gegen die europäischen Rechtsextremisten zu mobilisieren.

Rechtsextreme Fraktion zerbricht am Fremdenhass

Erstmals nach 13 Jahren hatten die rechtsextremen Parteien im EU-Parlament im Jahr 2007 wieder mehr als 20 Abgeordnete gestellt – und so eine eigene Fraktion gebildet. Ihre “Identität, Tradition und Souveränität” genannte Truppe war allerdings schon wenige Monate nach der Gründung – im November 2007 – wieder am Ende. Gescheitert am eigenen Fremdenhass.

Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Martin Schulz, sagte auf Anfrage, er habe schon bei der Gründung der ITS darauf hingewiesen, dass dieser Vorgang gar nicht rechtmäßig sei. Diesen habe eine gemeinsame politische Zielsetzung gefehlt, so Schulz. Die Fraktion sei nur ein “Sammelsurium von Extremisten mit diametral entgegengesetzten Zielen”. Das einzige gemeinsame Ziel sei gewesen, “an die Töpfe zu kommen”. Allerdings sei es nur “eine Frage der Zeit gewesen, bis sich diese Internationale der Extremnationalisten gegenseitig zerfleischen” würde.

Siehe auch: Europawahl 2009: Aufruf gegen die Wahl rechtsextremer Parteien, EU-Parlament: Nationalisten scheitern am eigenen Nationalismus, Europas größten Neonazi-Aufmarsch stoppen – friedlich und entschlossen, Dresden: GEH DENKEN stellt Pläne für 14.02.2009 vor, 60. Internationaler Menschenrechtstag: Sind “Volkstum und Kultur” die Grundlagen für die Würde des Menschen?, NPD-Außenpolitik: Die Achse Berlin-Moskau, Auch französische Rechtsextremisten können nicht mit Geld umgehen…, Ungarn: Angeblich Ausbildungslager für Neonazi-Straßenkämpfer, Tschechien: NPD-Kader bei illegalem Neonazi-Aufmarsch, Die Ziele der NPD: Österreich, Polen, Tschechien, Russland, Litauen, Tschechien: Proteste gegen Nazi-Aufmarsch im jüdischen Viertel, Dokumentation über Rechtsextremismus in Osteuropa., “Homophobie wird wieder salonfähig”, Europäische Rechtsparteien planen Bündnis – ohne NPD und DVU,

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