Hessen: Ausschluss von zwei NPD-Kandidaten rückgängig gemacht

Der Ausschluss von zwei NPD-Kandidaten von der hessischen Landtagswahl am 18. Januar ist rückgängig gemacht worden. Wie die Süddeutsche Zeitung berichetete, habe der Landeswahlausschuss gab am 23. Dezember 2008 in Wiesbaden Beschwerden der rechtsextremen Partei gegen die Ablehnung der Direktkandidaten in den Wahlkreisen Bergstraße I und II stattgegeben. Eine Beschwerde der NPD gegen die Ablehnung ihres Bewerbers im Wahlkreis Waldeck-Frankenberg I blieb dagegen ohne Erfolg, wie Landeswahlleiter Wolfgang Hannappel demnach mitteilte. Zunächst waren sechs der 38 Direktwahl-Kandidaten der NPD nicht akzeptiert worden. Die Ablehnung von drei Bewerbern blieb unangefochten.

Die Wahlausschüsse in den Wahlkreisen an der Bergstraße hatten moniert, die Niederschriften über die Kandidatenaufstellung seien von Bürgern unterschrieben worden, die nicht im jeweiligen Wahlkreis wohnten. Der Landeswahlausschuss kam aber zu dem Schluss, die NPD habe in beiden Wahlkreisen zu einer gemeinsamen Mitgliederversammlung eingeladen, um die Kandidaten zu bestimmen. In einem solchen Fall komme es auf einen Wohnsitz im jeweiligen Wahlkreis nicht an.

Siehe auch: Landtagswahl in Hessen: Einzelne Bewerber der NPD nicht zugelassen