Die NPD in Sachsen vor dem Superwahljahr 2009 (mit Download)

Im September 2004 zog die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) mit 9,2 Prozent der Stimmen in den Landtag des Freistaates Sachsen ein. Zwölf Neonazis gewannen Sitze im Abgeordnetenhaus. Die Mehrheit der sächsischen Öffentlichkeit sprach von Protestwählern. Die NPD begann mit dem Aufbau eines hochkarätigen Mitarbeiterstabes und tanzte den demokratischen Parteien in den ersten Monaten auf der Nase herum. Inzwischen hat sich einiges geändert.

Die demokratischen Parteien haben im sächsischen Landtag Erfahrungen im Umgang mit den Neonazis gesammelt und versuchen diese zu nutzen. Nur noch die Hälfte der ursprünglich gewählten NPD-Abgeordneten sind in der Fraktion. Drei NPDler sind aus Partei und Fraktion ausgetreten, Klaus-Jürgen Menzel wurde ausgeschlossen, Uwe Leichsenring verstarb bei einem Unfall und Matthias Paul verwickelte sich in einer Kinderpornographie-Affäre. Die Nachrückerliste ist vollständig aufgebraucht und die Neonazis verfügen zur Zeit über acht Landtagsabgeordnete der NPD in Sachsen. Trotz der Querelen und Zerwürfnisse hat die NPD eine scheinbar gleichbleibende Zustimmung in der Wahlbevölkerung. Die meisten Umfragen bescheinigen ihnen einen sicheren Wiedereinzug in den Landtag. Nicht nur die demokratischen Parteien, sondern auch die NPD hat dazu gelernt und nutzt die Parlamente vielfältig zur Erreichung ihrer Ziele.

Weniger als ein Jahr vor den kommenden sächsischen Landtagswahlen sollen mit Hilfe einer Publikation unterschiedliche Perspektiven auf die Arbeit der NPD in Sachsen geworfen werden. Die Landtagsfraktion und ihr Umfeld bilden dabei einen Schwerpunkt. Dazu hat das Redaktionskollektiv NiP (Nazis in den Parlamenten) in Zusammenarbeit mit dem Bildungswerk Weiterdenken und der Heinrich Böll-Stiftung, verschiedene Autoren zusammen getragen, die zu diesem Thema arbeiten.

Der Sammelband „Die NPD im sächsischen Landtag. Analysen und Hintergründe 2008“ kann hier heruntergeladen werden und ab dem 10. Dezember 2008 gegen Rückporto bei der Stiftung Weiterdenken, Schützengasse 18, 01067 Dresden bestellt werden.

Siehe auch: Sachsen: Die NPD und die “Schwatzbuden”, Sachsen: “Der parlamentarische Arm dieser Verbrecher”, Eine ganz normale Woche in Sachsen geht zu Ende…, Sachsen: Wer braucht eigentlich die NPD?,