Große Koalition legt Antrag für HDJ-Verbot vor

Die CDU/CSU-Fraktion und die SPD-Fraktion haben sich am 25. November 2008 in einem gemeinsamen Antrag (16/10839) für ein Verbot des Vereins „Heimattreue Deutsche Jugend e. V.“ (HDJ) ausgesprochen. Der Verein sei eine bundesweit tätige Jugendorganisation, die ein rassistisches Weltbild vertrete und durch eine rechtsextremistische Ideologie geprägt sei, so die Begründung beider Fraktionen. Hinsichtlich der bekannt gewordenen Aktivitäten und der Zielgruppen zeigten sich Parallelen mit der 1994 verbotenen Wiking-Jugend. Die Koalition hatte bereits vor Wochen angekündigt, den Antrag einzubringen.

FDP (16/9819), Grüne (16/9801) und Linke (16/10232) hatten bereits vor Monaten in getrennten Anträgen die Bundesregierung aufgefordert, ein Verbot der Organisation zu prüfen.

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