Mehr als 1000 rechtsextreme Straftaten im September 2008

Im September 2008 hat die Bundesregierung bundesweit insgesamt 1094 Straftaten mit einem rechtsextremistischen Hintergrund registriert. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Bundstagsfraktion Die Linke hervor. Danach befanden sich unter den Straftaten 67 Gewalttaten und 725 Propagandadelikte. 222 Straftaten mit 22 Gewalttaten werden der sog. „Hasskriminalität“ zugeordnet, 149 Straftaten haben nach Angaben der Regierung einen fremdenfeindlichen Hintergrund, darunter befanden sich 17 Gewalttaten.

Nach Bundesländern aufgeschlüsselt befindet sich Nordrhein-Westfalen mit insgesamt 232 Straftaten im September dieses Jahres auf Platz 1 der ausländerfeindlichen und rechtsextremistischen Ausschreitungen. Es folgt Brandenburg mit 124 und Sachsen mit 105 Straftaten. Auf Platz 4 und 5 liegen die westlichen Bundesländer Niedersachsen und Bayern. Insgesamt wurden bei den Ausschreitungen 78 Personen verletzt. Die Behörden ermittelten im September insgesamt 504 Tatverdächtige und nahmen zehn Personen vorläufig fest, Haftbefehle wurden nicht erlassen. Nach Angaben der Bundesregierung wurden im August 2008 insgesamt 1212 Straftaten mit einem rechstremistischen Hintergrund gemeldet, darunter befanden sich 42 Gewalttaten und 820 Propagandadelikte.

Jedes Wochenende mindestens zwei Nazi-Skinhead-Konzerte

Auch auf die von der Bundestagsfraktion Die Linke gestellte Anfrage nach Musikveranstaltungen der extremen Rechten im dritten Quartal 2008 legte die Bundesregierung ihre Zahlen vor. Danach wurden in der Zeit von Juli bis September dieses Jahres bundesweit insgesamt 30 „rechtsextremistische Skinhead Konzerte“ mit 3350 Besuchern und neun Liederabende mit 460 Besuchern registriert. Fünf Veranstaltungen wurden von der Polizei aufgelöst, sieben Konzerte im Vorfeld verboten, bzw. von den Behörden verhindert.

Siehe auch: Erstes Halbjahr 2008: Mehr als 100 rechtsextreme Gewalttaten pro Monat, Nazi-Konzert in MVP: “Diskussionswürdige Entscheidung” / Polizei kritisiert Kommune, SH: Gemeinde kauft Neonazi-Treff in Neufeld, “Fast null” Neonazi-Konzerte, Nazi-Konzerte: 1,2,3… viele!?!