Thorsten Heise erwirkt einstweilige Verfügung gegen Weserkurier

Das Landgericht Göttingen hat am 18. November 2008 einer einstweiligen Verfügung des Bundes- und Landespolitikers der NPD, Thorsten Heise, gegen die Tageszeitung Weserkurier stattgegeben. Danach darf die Zeitung aus Bremen vorerst nicht behaupten, der 1969 geborene Heise sei ein Aktivist der Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ). Einen Widerspruch des Weserkuriers wies das Gericht zurück.

Der Weserkurier hatte im August geschrieben, vieles weise darauf hin, dass die HDJ die Organisations-Nachfolgerin der 1994 verbotenen Wiking-Jugend sei. In dem Artikel hieß es, Heise sei einst in der Uniform der Wiking Jugend marschiert und halte heute für die HDJ Vorträge.

Nach Einschätzung des Verfassungsschutzes handelt es sich bei der etwa 100 Miglieder zählenden HDJ um einen Verein mit neonazistischer Ausrichtung, in dem systematisch ein rechtsextremistisch orientiertes Weltbild vermittelt werde. Inzwischen liegen drei Anträge für ein Verbot des Vereins vor, die die Grünen, die FDP und die Partei Die Linke eingereicht hatten. In der Sitzung des Innenausschusses des Bundestags im September waren die Anträge von der Tagesordnung genommen worden, nachdem die große Koalition einen eigenen Verbotsantrag angekündigt hatte.

Siehe auch: “Geheimarchiv” entdeckt: HDJ offenbar Rechtsnachfolgerin der Wiking Jugend, Razzien gegen HDJ: “Ein Verbot ist überfällig!” , Anträge zum HDJ-Verbot von der Tagesordnung genommen , MVP: Bußgeldverfahren gegen die HDJ , Auch Linksfraktion fordert Verbot der HDJ, Grüne und FDP fordern HDJ-Verbot / Weitere Nazi-Organisation gemeinnützig?, Politiker fordern Verbot der HDJ, Keine Instrumentalisierung von Kindern bei der HDJ?Ermittlungen wegen HDJ-Lager eingestellt, Auf den Spuren der HDJ…, HDJ-Verbot wird offenbar geprüft, Dokumentation: Antrag im Bundestag für ein HDJ-Verbot, “Der ewige Jude” als Schulungsmaterial? Razzia gegen H(D)J-Führer, HDJ-Verbot: Trauma nach gescheitertem NPD-Verfahren?, HDJ-Treffen: Polizei Neubrandenburg schließt Gefahr für die öffentliche Ordnung aus