“Geheimarchiv” entdeckt: HDJ offenbar Rechtsnachfolgerin der Wiking Jugend

Der rechtsextreme Verein „Heimattreue Deutsche Jugend“ (HDJ) ist offenbar ein Nachfolger der verbotenen „Wiking Jugend“. Eine Razzia hat nach Tagesspiegel-Informationen neue Erkenntnisse geliefert. Nach Angaben aus Ermittlerkreisen handele es sich um „eine Art Geheimarchiv“ der Wiking Jugend, das in der Wohnung eines Anwalts in Birkenwerder (Landkreis Oberhavel) gefunden wurde, berichtet das Blatt.

Wie aus Verfassungsschutzkreisen den Informationen zufolge verlautete, wurden bei der Razzia auch massenhaft Daten aus Mobiltelefonen ausgelesen – auch aus dem Handy des brandenburgischen Rechtsanwaltes. Dadurch erhoffen sich die Ermittler weitere Erkenntnisse über die Vernetzung der Neonaziszene in Deutschland. Aus Polizeikreisen hieß es, die Razzia habe in weiten Teilen dazu gedient, V-Leute in der Szene zu schützen. Viele Informationen und Beweise seien den Fahndern bereits bekannt gewesen, hätten aber nicht in Verfahren verwendet werden können, ohne die V-Leute zu gefährden.

Wie sinnvoll sind die V-Leute?

Diese Nachricht wird in der Neonazi-Szene wohl für wenig Freude sorgen, denn bei der HDJ handelt es sich um eine Art Eliteorganisation. Wenn selbst diese mit V-Leuten durchsetzt ist, lässt dies tief blicken. Gleichzeitig stellt sich auch die Sinnhaftigkeit der V-Mann-Methode. Zwar kann man dadurch Misstrauen und Verunsicherung bei Neonazis schüren, doch wie auch der Fall HDJ zeigt, schützen sich Organisationen dadurch paradoxerweise vor einem Verbot. Ähnlich verhält es sich mit der NPD, die sich nach dem gescheiterten Verbotsverfahren weiter radikalisierte, da Neonazis in ihr eine „unverbietbare“ Organisation sahen, seitdem die NPD als „Waffe“ nutzen. Ob ein Rechtsstaat grundsätzlich mit Neonazis kooperieren sollte, ihnen Informationen mit fragwürdigem Wert abkaufen sollte – das sollte ohnehin einmal ernshaft debattiert werden. 

Innenausschuss verschiebt erneut Befassung

Der Innenausschuss des Bundestages verschob unterdessen erneut die Befassung mit den Anträgen der Oppositionsparteien für ein Verbot der HDJ – nun auf den 12. November – ursprünglich sollte die Sache bereits im September bearbeitet werden. Dann wollen die Koalitionsfraktionen aus Union und SPD selbst einen kürzlich vereinbarten eigenen Antrag einbringen, mit dem die Bundesregierung aufgefordert werden soll, ein Verbot zu prüfen, sagte der Ausschussvorsitzende Sebastian Edathy (SPD) dem Tagesspiegel. Anfang Oktober hatte Edathy auf Anfrage des Autoren angekündigt, der Antrag werde am 15. Oktober 2008 eingebracht.

Siehe auch: Das Problem mit den V-Leuten, Razzien gegen HDJ: “Ein Verbot ist überfällig!” , Anträge zum HDJ-Verbot von der Tagesordnung genommen , MVP: Bußgeldverfahren gegen die HDJ , Auch Linksfraktion fordert Verbot der HDJ, Grüne und FDP fordern HDJ-Verbot / Weitere Nazi-Organisation gemeinnützig?, Politiker fordern Verbot der HDJ, Keine Instrumentalisierung von Kindern bei der HDJ?Ermittlungen wegen HDJ-Lager eingestellt, Auf den Spuren der HDJ…, HDJ-Verbot wird offenbar geprüft, Dokumentation: Antrag im Bundestag für ein HDJ-Verbot, “Der ewige Jude” als Schulungsmaterial? Razzia gegen H(D)J-Führer, HDJ-Verbot: Trauma nach gescheitertem NPD-Verfahren?, HDJ-Treffen: Polizei Neubrandenburg schließt Gefahr für die öffentliche Ordnung aus