NPD will zur Landtagswahl in Thüringen antreten

Die NPD in Thüringen will nach eigenen Angaben zur Landtagswahl im August 2009 antreten. Damit schafft die NPD-Thüringen Fakten und beendet die Diskussion, ob die Partei aufgrund des „Deutschlandpaktes“ zugunsten der DVU auf einen Wahlantritt verzichten muss. Der Bundesvorstand der DVU habe sich grundsätzlich bereit erklärt, darauf zu verzichten in Thüringen anzutreten, heiß es in einer Mitteilung der NPD.

Von Kai Budler

Diese Meldung löste in Teilen der extremen Rechten Irritationen aus. Auf einschlägigen Internetseiten heißt es, selbst Funktionäre der Thüringer NPD hätten überrascht reagiert. Die DVU, die sich auf Anfragen bislang bedeckt gehalten hatte, habe sich offiziell noch gar nicht dazu geäußert. Eine Absage der DVU würde nicht verwundern, denn die Partei zählt in Thüringen nur etwa 50 Mitglieder und ist kaum wahrnehmbar.

Die NPD hingegen hat sowohl die Zahl der Mitglieder als auch die der Kreisverbände gesteigert. Sie setzt auf eine gezielte Schulung ihrer Mitglieder und zielt vor allem in ländlichen Regionen auf die gesellschaftliche Mitte.

Molau und Marx im Gespräch als Kandidaten

Doch der Zuwachs hatte auch zu Konflikten geführt: Bereits im Vorfeld einer Aufkündigung des „Deutschlandpaktes“ hatte es Spekulationen über einen Wechsel im Thüringer Landesverband gegeben: Nach dem versuchten Putsch durch Kai Uwe Trinkaus und Thorsten Heise mehrte sich die Kritik am amtierenden Landesvorsitzenden Frank Schwerdt. Als mögliche Spitzenkandidaten für die Landtagswahl wurden im Folgenden die NPD-Funktionäre Peter Marx und Andreas Molau gehandelt. Doch mit der Niederlegung seiner Ämter auf Bundesebene Anfang der Woche demenierte Molau entsprechende Gerüchte: Man habe ihn zwar gefragt, er habe aber abgelehnt.

Trotz der angeblich euphorischen Stimmung der Thüringer NPD muss die Partei vorerst darauf verzichten, ihren Landesparteitag wie geplant in Steinbach-Hallenberg abhalten. Das Verwaltungsgericht Meinigen wies einen Antrag zurück, mit dem sich die NPD gegen die Entscheidung der Stadt wehren wollte, die stadteigen Haseltalhalle an die rechtsextreme Partei zu vermieten.

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