Stand der Umsetzung des Bundesprogramms “Xenos”

Der Stand der Umsetzung des Bundesprogramms „Xenos“ ist Thema einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion (16/10434). „Xenos“ soll gesellschaftliche und Arbeitsmarkt-Projekte fördern, die sich unter anderem gegen Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit in der Arbeitswelt richten. Die Abgeordneten möchten unter anderem wissen, wer die Projektvorschläge begutachtet hat und wie viele davon die Gutachter für das Programm befürwortet haben. Außerdem will die Linksfraktion wissen, ob bei der regionalen Verteilung der zu fördernden Projekte die regionale Präsenz von Projekten, die über das Bundesprogramm „Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie – gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus“ gefördert werden, eine Rolle spiele und ob ein Austausch bzw. eine inhaltliche Kooperation zwischen den verschiedenen Bundesprogrammen vorgesehen sei.

In einem Interessenbekundungsverfahren konnten bis zum 30. Mai 2008 Projektvorschläge eingereicht werden, die von einem Gutachterausschuss bewertet und gegebenenfalls für die Antragstellung vorgeschlagen wurden. Laut Programmstelle gingen insgesamt 832 Interessenbekundungen ein, die bis Ende August begutachtet werden sollten.

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