Anträge zum HDJ-Verbot von der Tagesordnung genommen

Die große Koalition hat in der Sitzung des Innenauschusses des Bundstages am 24. September 2008 drei Anträge zum Verbot des neonazistischen Vereins „Heimattreue Deutsche Jugend“ (HDJ) von der Tagesordnng genommen. Dies teilte die innenpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, Silke Stokar, mit. Begründet wurde die Änderung der Tagesordnung von Vertetern der großen Koalition mit einem eigenen Antrag zur Prüfung eines Vereinsverbotes. Dieser soll in der nächsten Sitzungswoche Mitte Oktober beraten werden.

Ursprünglich sollte der Innenausschuss heute drei voneinander getrennt eingereichte Anträgen von Grünen, FDP und der Linken beraten. Die Fraktionen fordern darin die Bundesregierung auf, die gesetzlichen Voraussetzungen für ein Vereinsverbot zu prüfen. Zur Begründung heißt es, die HDJ vermittele Kindern und Jugendlichen eine rechtsextremistische Gesinnung und versuche so, die freiheitlich demokratische Grundordnung zu erschüttern. Stokar sagte, die große Koalition könne sich nicht permanent verweigern, bis sie eigene Anträge einbringe. Im Fall der Heimattreuen Deutschen Jugend greife das Argument nicht, dass eine breite Bericherstattung die Vorbereitungen für ein Verbot erschwere. Dafür stehe die HDJ bereits zu lang in der öffentlichen Diskussion.

Kai Budler für NPD-BLOG.INFO

Siehe auch: Innenausschuss berät über Anträge zum HDJ-Verbot