NPD-Programmparteitag offenbar erst im Superwahljahr

Diese Meldung wird die Turbulenzen in der NPD und in deren Umfeld nicht besänftigen. Wie der Tagesspiegel berichtet, will die völkische Partei nun doch keinen Parteitag mehr im Jahr 2008 abhalten. Laut NPD-Sprecher Beier fällt der für Oktober geplante Programmparteitag aus und findet 2008 gar nicht mehr statt, schreibt das Blatt. Aber nur, da keine Halle zu mieten sei, und nicht wegen der internen Vorwürfe gegen Voigt, sagte Beier demnach. Der Voigt-kritische Flügel hatte jedoch angekündigt, auf dem Programmparteitag das Kemna-Desaster zur Sprache zu bringen.

Die NPD plant bereits seit weit mehr als einem Jahr einen Programmparteitag. So schrieb die NPD in einer Pressemitteilung vom 25. Oktober 2007 unter dem Titel: NPD-Programmparteitag: „Aufgeschoben ist nicht aufgehoben!“

Nachdem sich die Oldenburger Verwaltungsgerichtsbarkeit monatelang  Zeit gelassen hat, um sich für nicht zuständig zu erklären, hat das gestern von uns angerufene Landgericht in einer Schnellentscheidung leider auch gegen uns entschieden. […] Der Programmparteitag wird so oder so in nicht allzu ferner Zukunft stattfinden. Aufgeschoben ist nicht aufgehoben, und die Diskussion  innerhalb der NPD über das neue Parteiprogramm zeigt einmal mehr die funktionierende innerparteiliche Demokratie. […] Die erfolgreiche zukunftsweisende Politik der NPD wird durch die Zwangsverschiebung des Programmparteitages nicht aufgehalten werden!

Nun hatte die NPD im Mai einen Wahlparteitag statt eines Programmparteitags abgehalten. Aber seit Monaten hatte die völkische Partei Zeit, sich um einen Ort zu kümmern. Bemerkenswert.

Im kommenden Jahr stehen unter anderem Landtagswahlen im Saarland, in Brandenburg, Thüringen und Sachsen sowie die Bundestagswahl auf dem Programm.

Siehe auch: Prozess gegen Ex-Schatzmeister der NPD: “Guter Kamerad” oder schlechter Betrüger?, Bundesparteitag in Bamberg: Finanzaffäre entzweit NPD, Nach NPD-Parteitag: Ex-Chef Deckert fordert Aufklärung über Kemna-Affäre, Zwischen Anspruch und Wirklichkeit: NPD-Generalsekretär Marx im DS-Interview

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