Edathy: Völkisches Denken im Staatsbürgerschaftsrecht seit 1871

Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Sebastian Edathy (SPD), hat seine Vorwürfe der „völkischen Gesinnung“ bei Teilen der Union in den Fragen der Staatsangehörigkeit erneuert. In einem Gespräch mit der „Leipziger Volkszeitung“ meinte der Sozialdemokrat: „Das völkische Denken im Staatsbürgerschaftsrecht durchzieht die Konservativen seit 1871. Diese konservative Tradition ist von den Nationalsozialisten nicht erfunden, sondern nur pervertiert worden. Die SPD wird niemals die Hand dazu reichen, dass die Union heute, im Jahr 2008, auf das Abstammungsprinzip als zentrale Grundlage für eine bessere Staatsbürgerschaft zurück will.“

Er halte es für „bedauerlich“, dass ein Teil der Unionsfraktion „offenkundig ein lückenhaftes Geschichtswissen hat“ und ihn deshalb zum Ziel „unbegründeter und substanzloser“ Angriffe mache. Nachdem Edathy zuvor der Union bei der Staatsbürgerschaftsfrage  „im Kern Biologismus und völkische Ideologie“ vorgeworfen hatte, war der Sozialdemokrat von seiner CDU-Ausschusskollegin Kristina Köhler zum Rücktritt als Ausschuss-Chef aufgefordert worden. An SPD-Fraktionschef Peter Struck war zugleich ein entsprechendes Protestschreiben der Union abgeschickt worden. „Dr. Struck hält es nicht für angemessen, diesen Brief überhaupt zu beantworten“, sagte Edathy.

Siehe auch: Völkische Familienpolitik: “Freie Nationalisten” unterstützen Abtreibungsgegner, Einbürgerungsrecht: Streit zwischen Köhler und Edathy geht weiter, “Im Kern völkische Ideologie”: Union fordert Edathys Rücktritt, Abstammungsrecht: “Das ist im Kern völkische Ideologie”, Angriff auf Syrer: Täter einfach nur Hooligans?!?, Halberstadt: Union übernimmt Argumentation der NPD

Literaturtipp zur Konstruktion von Nationalismus und Volk:

Weitere Links: Landeszentrale für politische Bildung zum Begriff völkisch, Wikipedia über die völkische Bewegung